Chińsko-Polski Desk

Schweizerische und Chinesische Anwälte
In China und Europa zu Hause
Wenfei Law obsiegt in einem 42,9 Millionen Euro Schiedsverfahren vor der CIETAC

In einem kürzlich vor der China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) geführten Schiedsverfahren erzielte Wenfei Law einen bedeutenden Sieg für ein deutsches börsennotiertes Unternehmen gegen eine chinesische Gegenpartei, hinter welcher eine grosse SOE steht. Der Schiedsspruch über einen Streitwert von 42,9 Millionen Euro stellt einen beeindruckenden Erfolg zugunsten des Mandaten von Wenfei Law dar.

Im besagten Schiedsverfahren ging es um komplexe internationale Streitigkeiten (Werkliefervertrag) im Bereich der erneuerbaren Energien, die eine sorgfältige juristische Strategie und ein tiefes Verständnis sowohl des internationalen als auch des chinesischen Rechts erforderten. Wenfeis erfahrenes Anwaltsteam bewies ausserordentliche Kompetenz in internationalen Kaufverträgen und im Bankgarantierecht. Mit grossem Engagement überwand Wenfei kritische prozessuale Hürden und navigierte sich durch die Feinheiten des CIETAC-Schiedsverfahrens, um ein für den Mandanten vorteilhaftes Ergebnis zu erzielen. 

Dieser Fall ergänzt Wenfeis bereits beachtliches Portfolio erfolgreicher Schiedsverfahren und etabliert die Kanzlei weiter als zuverlässigen Partner für Unternehmen, die fachkundige Rechtsberatung in internationalen Investitions-, Handels- und Wirtschaftsstreitigkeiten mit Bezug zu China suchen.

Holiday Notice (Sep. 29, 2023 – Oct. 7, 2023)

Dear Friends,

Please kindly note that our offices in China will be closed from September 30 to October 7, 2023, for the celebration of Chinese Mid-Autumn Day and National Holiday. During this time, our team in Zurich will be available to assist you if needed.

The Mid-Autumn Day is one of the most important traditional festivals in China, with the full moon symbolizing reunion and gratitude.

We take this opportunity to wish you and your family a happy holiday!

Wenfei erreicht Meilenstein im Bereich der Emergency Arbitration Procedures in China

Am 10. November 2022 untersagte ein Emergency Arbitrator auf Antrag von Wenfei einer chinesischen Partei, eine Bankgarantie in Höhe von mehreren Millionen zu ziehen. Die Anordnung des Emergency Arbitrator erging nachdem das Hauptverfahren bei CIETAC anhängig gemacht wurde, aber bevor das ordentliche Schiedsgericht von den Parteien benannt und von der Schiedsinstitution werden konnte.

Einige chinesische Schiedsinstitutionen haben erst seit 2015 ein Emergency Arbitration Procedure in ihre Rules aufgenommen. Trotz der Einführung dieser Möglichkeit waren verschiedene Experten der Meinung, dass es nach chinesischem Recht keinen injunctive relief in einem Schiedsverfahren geben kann. Daher trauten sich die Streitparteien oft nicht, einen Emergency Arbitrator anzurufen, da sie davon ausgingen, dass die Schiedsinstitutionen den Antrag aus Angst vor Kompetenzkonflikten mit den staatlichen Gerichten nicht annehmen würden oder dass er, wenn überhaupt darauf eingetreten wird, im Lichte der oben erwähnten engen Expertenauslegung des chinesischen Rechts abgelehnt würde.

Diesem Übel wurde nun ein Ende gesetzt, und es ist klar, dass Emergency Arbitrators in China vorsorgliche Massnahmen anordnen  können, an die sich auch Dritte - in diesem Fall die garantierende Bank - halten. Auch das künftige Schiedsgerichtsgesetz Chinas wird dies bestätigen.

Damit ist ein Meilenstein für die Schiedsgerichtsbarkeit in China erreicht worden. Die Schiedsgemeinschaft kann aufatmen, da jetzt klar ist, dass zumindest bei CIETAC auch nach dem geltenden Schiedsverfahrensrecht sofortiger Schutz möglich ist.

Paul Thaler und Yaqi Liu von Wenfei sprechen am Legal Forum 2021 der SCCC

 

Am 22. September 2021 veranstaltete das Legal Chapter der Swiss-Chinese Chamber of Commerce (SCCC) sein jährliches Legal Forum in Zürich. Unser Managing Partner Dr. Paul Thaler und unser Resident Partner Yaqi Liu tauschten sich mit dem Publikum über die Schiedsgerichtspraxis in China aus, wobei Paul Thaler persönlich anwesend war, während Yaqi Liu aus China zugeschaltet wurde.

 

Vielen Dank an das SCCC für die Organisation dieser spannenden Veranstaltung!

 

 

Dr. Paul Thaler in das CIETAC-Schiedsrichtergremium aufgenommen

Wir gratulierem unserem Managing Partner, Dr. Paul Thaler, zur Aufnahme in das Panel of Arbitrators der China International Economic and Trade Arbitration Commission.

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Mangaing Partner Dr. Paul Thaler nun zertifizierter ICC Schiedsrichter

Durch seine vertieften Kenntnisse sowohl des schweizerischen als auch der chinesischen Rechts, seine Verhandlungssicherheit in Chinesisch, Englsich und Deutsch und sein langjährige Erfahrung in internationalen Handelssachen zwischen der Europa und Asien, ist unser Managing Partner, Herr Dr. Thaler, schon seit vielen Jahren ein gefragter Schiedsrichter und Parteivertreter in Schiedsverfahren.

Es ist uns darum eine besondere Freude mitzuteilen, dass Herrn Dr. Thaler sein Wissen an der ICC Advanced Arbitration Academy for Asia über zwei Jahre weiter vertieft und das entsprechende Zertifikat erworben hat.

Herzliche Gratulation!

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Le Temps, Swiss Who is Who in China

Eine der grössten Schweizer Tageszeitungen, Le Temps, hat eine Liste der 15 wichtigsten Schweizer Personen in China zusammengestellt. Die Liste ist ein wunderbarer Querschnitt und zeigt die Vielfältigkeit der Schweizer Community in China. Wenfei freut es besonders, dass auch unser Managing Partner Dr. Paul Thaler auf der Liste figuriert. Gratulation!

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Grosser Sieg der Schweizer Firma N. AG in unkonventionellem CIETAC-Schiedsverfahren

In einem kürzlich von der China International Economic and Trade Arbitration Commission durchgeführten Schiedsverfahren hat Wenfei die Schweizer Firma N. AG vertreten und innerhalb von lediglich 30 Tagen eine Streitigkeit um Atemschutzmasken gegen die in Hongkong ansässige Firma WHG Ltd. gewonnen. Gerade vor dem Hintergrund der globalen Pandemie besteht oft ein grosses Bedürfnis, Streitigkeiten auf effiziente, aber faire und unparteiische Weise beilegen. Dank der Professionalität von CIETAC hat sich dies als möglich erwiesen - ein grosser Trost für alle gesetzestreuen Geschäftsleute.

New Laws in China in 2019 and early 2020

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2019 Market Access Negative List

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Legal Chapter Forum 2019

Am 12. Juni 2019 waren Dr. Thaler und Dr. Jia als Experten am Legal Chapter Forum 2019 der Swiss Chinese Chamber of Commerce (SCCC) in Zürich eingeladen. Wenfei informierte über die praktischen Auswirkungen des neu erlassenen chinesischen Gesetzes über Auslandsinvestitionen (Foreign Investment Law, FIL). Wenfei rief Schweizer Unternehmen mit Unternehmensbeiteiligungen in China auf, die Chancen und Herausforderungen des neuen FIL und der Durchführungsbestimmungen, die in naher Zukunft veröffentlicht werden, sorgfältig zu analysieren. Eine Restrukturierung zwecks Optimierung der Investitionen in China könnte sinnvoll sein.

Schweizer C. AG erzielt mit Wenfeis Hilfe grossen Sieg gegen S.E. System Co. Ltd.

In vier von der Shanghai Arbitration Commission geleiteten Schiedsverfahren wurde die in Wuxi ansässige S.E. System Co. Ltd. zur Zahlung erheblicher Vertragsstrafen an die von Wenfei vertretene Schweizer C. AG verurteilt. Wenfei freut sich, dass es der S.E. System Co. Ltd. in diesem Fall nicht gelungen ist, die eindeutig ausgewiesenen Ansprüche unserer Klientin zu übergehen.

Unsere Tätigkeit im Mittleren Westen Chinas

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Resident Partnerin, Frau Liu Yaqi, neben ihrer Anwaltstätigkeit im Raum Shanghai jetzt auch für unser lokales Büro in Wuhan zuständig ist. Unsere Anwesenheit in dieser historischen Kulturstadt in Zentral-China ermöglicht es uns als Teil unserer konsequenten Praxis, Rechtsdienstleistungen auf hohem Niveau anzubieten, für unsere internationalen sowie nationalen Klienten vor Ort eine erweiterte Palette genau abgestimmter rechtlicher Lösungen anzubieten.

Wenfeis Resident Partner wiedergewählt als Präsident von SwissCham Beijing

Wir gratulieren unserem Resident Partner Samuel Baumgartner zu seiner Wiederwahl als Präsident von SwissCham Beijing. Wir freuen uns, auch im kommenden Jahr einen Beitrag für die Schweizer Business Community in Beijing leisten zu dürfen und wünschen Samuel weiterhin viel Erfolg in seinem Amt.

Zahlungsbedingungen

Unsere Dienstleistungen werden monatlich nach Aufwand in Rechnung gestellt. Es kommen die jeweils gültigen Stundenansätze zur Anwendung. Diese Sätze gelten für alle Leistungen während sowie auch ausserhalt der Geschäftszeiten. Für dringende Arbeitsleistungen, welche in Absprache mit dem Auftraggeber ausserhalb der Geschäftszeiten erledigt werden müssen, wird kein Zuschlag verrechnet.

Für indirekte Nebenkosten (z.B. Kopien, IT- und Telefonkosten) erheben wir einen Pauschalbetrag, dessen Höhe 3.5% vom jeweiligen Nettobetrag ist

Die MWST wird vom Nettobetrag inkl. indirekter Nebenkosten abgerechnet. Dienstleistungen, erbracht in China, werden mit den aktuell in China geltenden MWST-Sätzen verrechnet.

Aufgrund der Volksabstimmung vom 24. September 2017 wurden die MWST-Sätze in der Schweiz per 1. Januar 2018 angepasst. Der Normalsatz sinkt von 8% auf 7.7%. D.h. unsere Leistungen werden in der Schweiz ab 1. Januar 2018 zu diesem tieferen Satz abgerechnet. Die MWST in China bleibt unverändert.

China Association of International Engineering Consultants (CAIEC) wählt Wenfeis Managing Partner als Experten

Der Chinesische Verband von Beratern in Internationalem Ingenieurswesen (CAIEC), der von MOFCOM geleitet wird, hat unseren Managing Partner, Dr. Paul Thaler, als Experten im  „Beratungs- und Untersuchungsgremium für Projekte im Ausland“ berufen.

Offiziell durch CAIEC gewählt wird Dr. Paul Thaler das MOFCOM bei chinesischen Auslandinvestitionen beraten. 

Unser Chief Representative und Resident Partner Samuel Baumgartner zum Präsidenten von SwissCham Beijing gewählt

Anlässlich ihrer diesjährigen Jahresversammlung hat SwissCham Beijing unseren Chief Representative und Resident Partner zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Wir gratulieren Samuel Baumgartner zu seiner neuen Rolle und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner Tätigkeit für die Sino-Swiss Business Community.

Unser Team von Schweizer Anwälten und lokalen Experten in China

Die Wenfei Rechtsanwälte AG teilt gerne mit, dass sie weiterhin mit drei Schweizer Anwälten in China präsent ist. Unseren Klienten stehen in den Büros in Peking und Shanghai mit Herrn Dr. Paul Thaler, Herrn Samuel Baumgartner und Herrn Cem Arikan LL.M. erfahrene Experten zur Verfügung.

Die Wenfei Rechtsanwälte AG bietet den vollen Umfang seiner Dienstleistungen in allen seinen Vertretungen in der Schweiz und in China an. Mit Cem Arikan konnten wir zudem unser Know-how auf den Gebieten des Seefahrts- und Transportrechtes erweitern. Neu spricht man bei Wenfei auch Türkisch.

 

Die Wenfei Rechtsanwälte AG legt grossen Wert darauf, dass wir an unseren Standorten in China mit lokalen Experten arbeiten. Unsere Büros in Peking und Shanghai beschäftigen Teams mit Schweizer und Chinesischen Anwälten, welche ihre Abschlüsse an den besten Universitäten des Landes erworben haben und durch Studium und Arbeit Auslanderfahrung gesammelt haben.

 

Unsere erfahrene Kollegin, Liu Yaqi, erwarb nach ihrem Studium in China einen LL.M. der Law School an der renomierten Cornell University. Liu Yaqi besitzt überdies die Zulassung als Anwältin in New York.

 

Unser erfahrene Kollege, Zheng Jun, erlangte nach seinem chinesischen Anwaltspatent in der Schweiz die Doktorehren der Universität Fribourg.

 

Und unsere Kollegin, Chen Fanyang, stellt derzeit in unserem Büro in Zürich sicher, dass wir auch in Zürich über lokales Expertenwissen  in chinesischem Recht verfügen. Chen Fanyang absolviert darüber hinaus ein LL.M. Studium an der Universität Zürich.

 

Unsere Schweizer Anwälte und Chinesischen Juristen arbeiten auf bewährter Basis zusammen, um den Ansprüchen unserer Kunden mit höchster Qualität gerecht zu werden.

 

 

 

Portrait von Wenfei Law in der Neuen Zürcher Zeitung

In ihrer Ausgabe vom 28. Juli 2016 hat die Neue Zürcher Zeitung unter der Rubrik “China trifft Zürich” unsere Anwaltskanzlei porträtiert. Im Rahmen eines Gesprächs mit unserem Managing Partner, Dr. Paul Thaler hebt der Artikel neben unserer juristischen Arbeit unsere Leistungen als Brückenbauer zwischen China und der Schweiz hervor.

Den gesamten Artikel finden Sie unter folgendem Link:
https://www.nzz.ch/zuerich/china-trifft-zuerich/china-trifft-zuerich-ld.107922

Symposium zur Chinesischen Wirtschaft

Am 7. Juli 2016 referierte Herr Dr. Paul Thaler auf Einladung der chinesischen Botschaft in Bern über die rechtlichen Aspekte von Chinas Makroökonomie. Der Vortrag umfasste die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft im Jahr 2016 und nahm auch die Themen Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit in China auf. Die Veranstaltung fand im Hotel Bellevue in Bern statt. Unter den Referenten waren der chinesische Botschafter Herr GENG Wenbing, Herr Alexander Karrer, stv. Staatssekretär beim Eidgenössischen Finanzdepartement, Herr Attilio Zanetti, Direktor der Abteilung für Wirtschaftsanalysen der Schweizer Nationalbank, Herr Rudolf Minsch, Chefökonom von economiesuisse, der frühere Schweizer Botschafter in China Herr M. Blaise Godet, Herr Henrique Schneider, Chefökonom des Schweizerischen Gewerbeverbands, sowie Vertreter der UBS Group AG und der Credit Suisse Group. Die Teilnehmer, die in Deutsch, Französisch und Chinesisch referierten, verabschiedeten sich nach einem gelungenen Nachmittag und einem Dinner in angenehmer Atmosphäre.

CIETAC Entscheid zu Gunsten unseres Klienten

Unser Arbitration-Team kann einen weiteren Erfolg verzeichnen. Ende März 2016 erstellte CIETAC den End-Entscheid im Streit unseres Klienten, einer Schweizer Firma, gegen ein grosses, börsennotiertes Unternehmen. Unserem Klienten wurde ein Millionenbetrag zugesprochen.

Interview Paul Thaler im Schweizer Fernsehen

Am 25.01.2016 sendete das Schweizer Fernsehen (SRF) in seiner Sendung ECO ein Interview mit Wenfei’s Managing Partner, Dr Paul Thaler, zu Fragen der Rechtssicherheit für Schweizer Unternehmen in China. Ferner wurden erfolgreiche M&A-Transaktionen von chinesischen Unternehmen in der Schweiz erwähnt, die Wenfei begleiten durfte.

News & Publikationen

http://www.wenfei.com/index.php?id=26&L=1

China Legal Framework
Eine regelmässig aktualisierte Veröffentlichung, die grundsätzliche Kenntnisse über die ausländischen Direktinvestitionen in China, Zoll- und internationale Handelssysteme, Steuern, den Kapitalmarkt, Devisen, geistiges Eigentumsrecht und Arbeitsrecht bietet.

News & Publikationen

http://www.wenfei.com/index.php?id=26&L=1

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